Stellungnahme der EDK zur Kulturbotschaft 2025-2028
Der Bundesrat hat Anfang Juni 2023 die Vernehmlassung zur Kulturbotschaft 2025-2028 eröffnet. Die EDK begrüsst das Engagement des Bundes, erinnert in ihrer Stellungnahme jedoch daran, dass die Kulturpolitik in den Zuständigkeitsbereich der Kantone fällt.Der Bundesrat hat Anfang Juni 2023 die Vernehmlassung zur Kulturbotschaft 2025-2028 eröffnet. Die EDK begrüsst das Engagement des Bundes, erinnert in ihrer Stellungnahme jedoch daran, dass die Kulturpolitik in den Zuständigkeitsbereich der Kantone fällt.
Der Bundesrat hat am 9. Juni 2023 die Vernehmlassung der Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2025–2028 eröffnet. Die Kulturbotschaft definiert die Ausrichtung der Kulturpolitik des Bundes und umfasst zwölf Beschlüsse. Sie ist eine Förderbotschaft, die rund 10% der öffentlichen Kulturförderung in der Schweiz betrifft. Die Kantone tragen zur Kulturförderung ca. 40% bei, die Städte bzw. Gemeinden 50%. Der Bund wirkt somit subsidiär. Die EDK stellt die Zusammenarbeit und den Austausch der Kantone im Bereich Kultur sicher.
Die EDK erinnert in ihrer Stellungnahme daran, dass die Kulturpolitik in den Zuständigkeitsbereich der Kantone fällt und die vorliegende Botschaft die Kulturförderung des Bundes im Sinne von Art. 69 Abs. 2 BV betrifft. Die EDK begrüsst in diesem Sinne das Engagement des Bundes und hält dessen Analyse der Herausforderungen für die Kultur in der Schweiz und die Gewichtungen auf Ebene der Massnahmen des Bundes im Grundsatz für zutreffend.
Bei der Erarbeitung der Stellungnahme stützt sich die EDK auf die Einschätzungen ihrer Fachgremien, auf die Haltung der Kantone zum Movetiagesetz sowie auf die bisherigen Prioritäten der EDK. Die Stellungnahme der EDK konzentriert sich auf Bemerkungen zum Finanzierungsrahmen sowie auf Bereiche, die eine dezidierte Haltung erfordern, wie die nationalen Austauschaktivitäten, die Förderung der Schweizerschulen im Ausland und die Ambitionen des Bundes bezüglich einer stärkeren Steuerung der Kulturförderung («Gouvernanz im Kulturbereich»).
Die Vernehmlassung des Bundes dauerte bis zum 22. September 2023.